Das Ministerium der Justiz hat wichtige Maßnahmen für die Justiz des Landes Nord-rhein-Westfalen getroffen.

Ziel ist es, eine weiterhin funktionierende Justiz mit rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätzen bei gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr sicherzustellen.

 Mit Verzögerungen beim Betreten des Gerichtsgebäudes ist darüber hinaus zur rechnen.

Um Publikumsansammlungen weitestgehend zu vermeiden, wird es in den nächsten Wochen nur ein reduziertes Sitzungsprogramm geben.

Auch Einschränkungen bei persönlichen Besuchen und Vorsprachen sind weiterhin in Kauf zu nehmen.

Soweit möglich regeln Sie bitte Angelegenheiten auf dem schriftlichen Weg.

In Zweifelsfällen setzen Sie sich bitte telefonisch mit der zuständigen Abteilung in Verbindung.

 

Selbstauskunft zur Gefährdungsbeurteilung eines Infektionsrisikos:

Wenn möglich bitte ausgefüllt mitbringen. Wenn Sie die Selbstauskunft vor Ort ausfüllen möchten, bringen Sie gegebenenfalls einen eigenen Stift mit.